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16.01.2018 - 18:25
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

Jetzt live: Kanzler Kurz - seine erste große Rede

20.12.2017, 12:57

Heute stellt sich Türkis- Blau erstmals dem Nationalrat vor. Bei der Regierungserklärung werden Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Heinz- Christian Strache (FPÖ) sprechen. Im Anschluss ist eine ausführliche Aussprache der Abgeordneten vorgesehen.

Vor der Regierungserklärung wollte die Opposition Türkis- Blau noch mit Abstimmungen zu umstrittenen Themen fordern. SPÖ- Klubchef Andreas Schieder sprach von einem "Elchtest" für die neue Regierung. Es ging dabei CETA, Rauchen, Studiengebühren, Eurofighter und Unterhaltsgarantie. Es werde sich zeigen, was das Wort der Koalitionschefs wert sei. Auch die Liste Pilz und die NEOS wollten kurz vor der ersten großen Rede des neuen Kanzlers noch einige Anträge einbringen. Erst danach wird Kurz ans Wort kommen.

Hier können Sie die Regierungserklärung live mitverfolgen:

Auch zwei Gesetzesbeschlüsse stehen auf der Tagesordnung. Es geht dabei um ein Budgetprovisorium und die Aufteilung der Aufgaben in der Regierung. Bundespräsident Alexander Van der Bellen verschob für diesen Termin sogar das informelle Präsidententreffen in Slowenien. Staatschef Borut Pahor hatte seine Amtskollegen der vier Nachbarländer eingeladen. Das Treffen soll nun im Jänner stattfinden.

Redaktion
krone.at
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