Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
17.01.2018 - 14:01
Die Kurz-Strache-Koalition wird von den EU-Sozialdemokraten äußerst kritisch beäugt.
Foto: APA/AFP/FREDERICK FLORIN, APA/HANS PUNZ, APA/HANS KLAUS TECHT

"Sanktionen gegen Österreich nicht ausgeschlossen"

18.12.2017, 15:51

"Im Gegensatz zur Regierung des Jahres 2000 wird es diesmal keine Sanktionen aus Europa geben. In den vergangenen Jahren hat sich die FPÖ einer Reinigung unterzogen." So oder ähnlich lauten derzeit die Analysen in internationalen Medien zur Angelobung der türkis- blauen Regierung unter Sebastian Kurz und Heinz- Christian Strache . Die sozialdemokratische Fraktion im EU- Parlament glaubt offenbar nicht an diesen "Reinigungsprozess" und kann sich sehr wohl wieder Sanktionen gegen die österreichische Regierung vorstellen.

Man sei "zutiefst besorgt", stellte Fraktionschef Gianni Pittella fest. Seine Fraktion im EU- Parlament werde "jeden einzelnen Schritt" der österreichischen Regierung beobachten, der "unsere Werte und europäische Prinzipien" gefährden könnte. Auch Sanktionen oder Vertragsverletzungsverfahren seien nicht auszuschließen, sollten die "EU- Schlüsselwerte" bedroht werden.

Gianni Pittella und seine sozialdemokratische Fraktion werden die Bundesregierung gut beobachten.
Foto: AFP

"Die Bildung der neuen Regierung in Wien könnte sehr gefährliche Folgen haben. Es ist ein Sprung ins Ungewisse, das uns in die dunkelsten Phasen unserer Geschichte zurückversetzen könnte", so Pittella.

Foto: APA/ROBERT JAEGER

EU- Kommissar: "Extreme Rechte sind niemals harmlos"

Der französische EU- Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici hatte am Sonntag auf Twitter mit Blick auf europäische Werte zur "Wachsamkeit der Demokraten" aufgerufen. Zwar sei die Lage "wahrscheinlich anders" als im Jahr 2000, als die ÖVP mit der FPÖ unter ihrem damaligen Vorsitzenden Jörg Haider schon einmal eine Koalition gebildet hatte, "extreme Rechte an der Macht" seien aber "niemals harmlos".

Redaktion
krone.at
Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum